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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

AGB´s der Firma blue-icon - Multimediadienstleistungen - Konstantin Kaminski, nachfolgend blue-icon genannt:

1. Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Bbue-icon.
2. Blue-Icon ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner bei laufenden Verträgen (z. B. Wartungsverträge) sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann. Die Änderungen der allgemeinen Geschäftsverbindungen werden dem Vertragspartner schriftlich mitgeteilt.

2. Rechte und Pflichten von blue-icon

1. Modifikationen, die mit Leistungen verbunden und im vereinbarten Leistungsumfang nicht enthalten sind, z.B. Änderungen des zur Verfügung gestellten Fotomaterials oder Videomaterials, werden als Mehraufwand berechnet.
2. Die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden können rund um die Uhr abgerufen werden. Der Provider sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 98% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich des Providers liegen (höhere Gewalt,Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.
3. Wird durch höhere Gewalt die Vertragsdurchführung unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar, ist blue-icon berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann. Etwaige vom Kunden geleistete Anzahlungen werden in voller Höhe zurückerstattet.
4. Eine Prüfungspflicht der Richtigkeit der vom Kunden als Vorlage gelieferten Inhalte besteht nicht.
5.

Blue-icon führt keine Arbeiten aus, die der Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dienen. Für Inhalte der Webseiten übernimmt Blue-icon keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen.

3. Rechte und Pflichten des Kunden

1.

Der Kunde ist verpflichtet, die Richtigkeit aller Angaben zu überprüfen. Für den Inhalt der Website, eines Videos oder der Innhalt auf Printmedien ist allein der Kunde verantwortlich. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen und stellt blue-icon von einer Aufbewahrungspflicht erstellter Daten frei.
2. Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen spätestens 4 Wochen nach Vertragsabschluß blue-icon zukommen zu lassen, sofern kein anderer Termin zum Start des Projektes schriftlich vereinbart wurde. 
3. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, ist blue-icon nach fruchtloser Anmahnung berechtigt, den Vertrag zu kündigen und Zahlung abzüglich ersparter Aufwendungen zu verlangen.

4. Gewährleistung 

1. Die erstellte Website bzw. erstellten Printmedien oder Videos ist bzw. sind vom Kunden nach Benachrichtigung über die Fertigstellung sorgfältig zu prüfen. Der Kunde muss etwaige Mängel innerhalb 2 Wochen schriftlich mitteilen.
2. Schriftlich mitgeteilte Mängel oder Fehler werden durch Nachbesserung innerhalb von zwei Wochen behoben.
3. Sollte blue-icon etwaige Mängel nicht fristgerecht beheben, hat der Kunde das Recht auf Minderung oder im Fall von schwerwiegenden Mängeln auf Rücktritt vom Vertrag. Weitere Ansprüche können nicht geltend gemacht werden.

5. Haftung

1. Die Haftung von blue-icon wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
2. Im Falle eines Rücktritts des Kunden vom Vertrag aufgrund schwerwiegender Mängel haftet blue-icon maximal bis zur Vertragssumme.
3. blue-icon haftet nicht für den Fall eines Datenverlustes auf dem Webserver oder des unbefugten Zugriff Dritter auf den Datenbestand.
4. Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf Fremdprovider zurückzuführen sind, übernimmt blue-icon keine Haftung.
5 blue-icon haftet nicht für Schäden, die durch die Freischaltung und den Einsatz einer Website entstehen. Ebenso übernimmt blue-icon keine Haftung für Schäden, die durch die Veröffentlichung von Drucksachen oder Videomaterial entstehen.
6. blue-icon ist aufgrund der Inhalte einer Website, eines Printmediums oder Videos in keiner Weise haftbar zu machen.

6. Copyright

1. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von blue-icon weder im Original noch für eine evtl. Reproduktion verwendet werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt blue-icon eine Vertragsstrafe in Höhe der vierfachen vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gelten die den Honararempfelungen des BDG (Bund Deutscher Grafiker) entsprechenden Tarife.
2. blue-icon überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen.
3. blue-icon hat das Recht, auf den fertigen Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Kunden oder seiner Mitarbeiter begründen kein Miturheberrecht.

7. Rechnungsbeträge

1. Rechnungsbeträge sind innerhalb von zwei Wochen und ohne Abzug nach Rechnungserhalt zahlbar.

8. Besonderes 

1. blue-icon ist berechtigt, jede von ihr erstellte Website, Printmedium oder Video als Referenz zu benennen.

9. Gerichtsstand

1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin.
2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen blue-icon und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.